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Olg Koblenz Urteile


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On 29.11.2020
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Rechtsprechung

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Dies ergibt sich aus einem Staatsvertrag mit dem Saarland. Das Oberlandesgericht Koblenz stammt aus dem Jahre , als die Alliierten eine Neuordnung der deutschen Justiz vollziehen wollten.

An vielen Beispielen ist deutlich, dass in dieser Zeit die aus dem dritten Reich stammende Richter und Justizbeamte wieder in ihre Ämter zurückkehrten, sodass zu guten Teilen die Gesetze der neuen freiheitlichen Verfassung der Bundesrepublik von ihnen konzipiert wurden.

Das Oberlandesgericht Koblenz ersetzte in jenen Tagen das Oberlandesgericht Köln, aufgrund der Aufteilung in eine französische und eine britische Besatzungszone.

Das Oberlandesgericht Koblenz sollte mit dem OLG Zweibrücken zusammengeführt werden, doch etwa demonstrierende Personen und eine Unterschriften umfassende Liste beendeten das Vorhaben.

Weitere Informationen finden Sie auf der folgenden Seite. Nach dem am Januar in Kraft getretenen Landestranzparenzgesetz haben Sie Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen und Umweltinformationen, soweit diese Angelegenheiten der Justizverwaltung betreffen.

Ein Anspruch auf Auskunft zu einzelnen Rechtsstreitigkeiten oder sonstigen Rechtsangelegenheiten besteht nicht. Nach oben Nach oben. Oberlandesgericht Koblenz.

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Sie sind verpflichtet, diese in den Dienstgebäuden des Oberlandesgerichts Koblenz zu tragen. Die Einzelheiten in den Verhandlungen regeln die jeweils sitzungsleitenden Richterinnen und Richter.

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Handelt es sich indes um Strafverfahren, die in der Gerichtsbarkeit des Bundes liegen, wird das Oberlandesgericht als unteres Bundesgericht tätig.

In zweiter Instanz entscheidet das Oberlandesgericht im Zivilrecht über Berufungen gegen Urteile und Beschwerden landgerichtlicher Entscheidungen.

Ferner ist es in Familiensachen als zweite Instanz zuständig, wenn gegen Urteile der Amtsgerichte Berufung oder gegen Entscheidungen Beschwerde eingelegt wird.

In zweiter Instanz handelt das Oberlandesgericht zum einen als Revisionsinstanz, wenn Revision gegen Urteile eines Strafrichters oder eines Schöffengerichts eingelegt wird oder wenn es um Berufungsurteile des Landgerichts geht.

Zum anderen handelt das Oberlandesgericht in zweiter Instanz als Beschwerdegericht, wenn gegen Entscheidungen der Strafkammern oder Strafvollstreckungskammern der Landgerichte Beschwerde erhoben wird.

Die Position des Oberlandesgerichts innerhalb des Gerichtsaufbaus Je nach Verfahrensart steht das Oberlandesgericht im Gerichtsaufbau an unterschiedlichen Positionen.

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